Freiherr-vom-Stein-Alumni-Netzwerk | Flüchtlingskrise und Föderalismus

3. Alumni-Treffen 2018

 

Flüchtlingskrise und Föderalismus:

Wo haben sich föderale Strukturen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingsströme bewährt – oder eben auch nicht?

von Sylvia Monzel und Dr. Nicolas Rinösl

 

Auf Einladung von Dr. Nicolas Rinösl, Alumnus aus dem 1. Nassauer Dialog, fand Ende November 2018 das 3. Alumni-Treffen in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren in der Nähe von Paderborn statt. Dr. Rinösl ist seit Anfang 2017 Leiter der Haftanstalt bei der Bezirksregierung in Detmold, die im Mai 2015 als reine Abschiebehaftanstalt eröffnet wurde.

Vor einem Rundgang durch die Einrichtung wurde mit Bernhard Hoppe-Biermeyer, Mitglied des Beirats der UfA und kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im NRW-Landtag und Torsten Böhling, Leiter der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) der Stadt Bielefeld, das Thema "Flüchtlingskrise und Föderalismus" disktuiert. Der Zustrom an Menschen, die sich in den letzten Jahren aus verschiedenen Gründen auf den Weg nach Deutschland gemacht haben, stellt alle gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen vor große Herausforderungen. Dies betrifft sowohl die Integration derjenigen mit mittel- oder langfristiger Bleibeperspektive wie auch den Umgang mit denjenigen, die ausreisepflichtig werden.

Kritiker beklagen langsame Entscheidungen und deren zähe Durchsetzung. Hieraus resultiert die Frage: Sind die föderalen Strukturen in ihrer bestehenden Form Teil der Lösung der Migrationsfrage – oder Teil des Problems? Das Gefankengut des Freiherrn vom Stein – der föderalistische Ansatz – wurde somit an einer hochaktuellen politischen Problemstellung erörtert.

 

Die vollständige Zusammenfassung finden Sie zum Download hier: